Besuchergruppe im Landtag Rheinland-Pfalz
Am 2.11.2023 besuchten mich die Seniorengruppe der GdP, das Team des Bürgerbusses Otterberg und interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Kaiserslauterer Stadtteil Siegelbach im Landtag.
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Schulbauprogramm des Landes - 470.000€ gehen an das Schulzentrum Süd in Kaiserslautern - 55.000€ zur Grundschule Otterberg
Mit einem weiteren Landeszuschuss von 470.000 Euro unterstützt die SPD-geführte Landesregierung einen Neubau sowie Maßnahmen in den Brandschutz am Schulzentrum Süd in Kaiserslautern. Auch die Grundschule in Otterberg wird mit weiteren 55.000€ gefördert. Diese und weitere Unterstützung für die Schulträger hat das Bildungsministerium nun bekannt gegeben.
„Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilie vor Ort. Mit den Geldern des Landes kann eine Investition in Lernräume und -umgebung erfolgen, um den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für beste Bildung in Rheinland-Pfalz zu bieten“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Thomas Wansch. „Im Zusammenspiel mit der kommenden, erneuerten Schulbaurichtlinie, die eine spezifische Schulentwicklung und die Bedürfnisse der Kommunen stärker in den Fokus rückt, wird somit hier vor Ort sowie im ganzen Land der Rahmen geschaffen, um Bildungsangebote kreativ und spezifisch am Bedarf vor Ort ausrichten zu können. Dabei ist auch ein Ziel, dass Schule gerade in diesen Zeiten mit vielen Herausforderungen und Krisenfolgen ein Ort sein kann, der allen Schülerinnen und Schülern die Chance auf einen Wohlfühlort bietet und so auch zu mehr Bildungsgerechtigkeit beiträgt.“
Hintergrund:
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 255 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 65 Millionen Euro gefördert. 58 Projekte sind dabei komplett neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel beispielsweise in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Zuständig für Bau und Instandhaltung sind in der Regel die Kommunen als Schulträger. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung die kommunale Familie und die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft gleichermaßen.
Veröffentlicht am 12. September 2023
Ortsgemeinde Frankenstein erhält 20.000€
Auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Wansch teilt das rheinland-pfälzische Innenministerium mit, dass die Ortsgemeinde Frankenstein einen Zuwendungsbetrag in Höhe von insgesamt 20.000€ erhält. Damit unterstützt das Land Rheinland-Pfalz die Ortsgemeinde hinsichtlich der Errichtung einer neuen Stützmauer in der Straße „Am Erlenbach“.
Dazu der Landtagsabgeordnete Thomas Wansch: „Es freut mich zu hören, dass das Land Rheinland-Pfalz die Ortsgemeinde bei diesem Projekt intensiv unterstützt. Es ist wichtig die bestehende Infrastruktur zu modernisieren, damit solche sicherheitsrelevanten Bauteile, wie eine Stützmauer, zur Gefahrenabwehr beitragen können.“
Veröffentlicht am 14. Juni 2023
Ortsgemeinde Otterbach erhält für den Straßenausbau 275.000€
Auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Wansch teilt das rheinland-pfälzische Innenministerium mit, dass die Ortsgemeinde Otterbach zum Ausbau der Straßen „Sonnenhof“ und „In der Delle“ sowie der Schulstraße im Ortsteil Sambach einen Zuwendungsbetrag in Höhe von insgesamt 275.000€ erhält.
Dazu der Landtagsabgeordnete Thomas Wansch: „Es ist schön zu hören, dass das Land Rheinland-Pfalz auch im Straßenausbau die Ortsgemeinde Otterbach tatkräftig unterstützt. So ist es wichtig, dass wir neben dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs auch unsere Straßen sicher und gut befahrbar halten.
Veröffentlicht am 13. Juni 2023
Wansch: "Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz müssen beim Wohnen Hand in Hand gehen" - Landesregierung berichtet zu Förderprogrammen
„Bezahlbares Wohnen sowie klimagerechtes Bauen und Sanieren – das sind Großthemen unserer Zeit. Wohnen ist nicht nur ein Dach über dem Kopf, Wohnen beeinflusst zutiefst die Art und Weise, wie wir zusammenleben. Eine Kernaufgabe für Politik ist dabei, soziale und ökologische Aspekte gemeinsam zu denken – Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit funktionieren nur Hand in Hand. Das erfüllt die Landesregierung mit ihren Förderprogrammen. Sie sind Bausteine für die Ziele, für die auch wir als SPD-Fraktion uns einsetzen: Wir wollen, dass das Wohnen und Bauen der Zukunft energieeffizient ist und für alle Menschen bezahlbar und attraktiv bleibt – in Stadt und Land.“ Mit diesen Worten kommentiert Thomas Wansch, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, die neuen Programme zur sozialen Wohnraumförderung, zu denen Finanzministerin Doris Ahnen den Parlamentarier*Innen im Haushalts- und Finanzausschuss heute berichtet hat. Im Kern geht es um Förderungen für bezahlbares und klimagerechtes Bauen und Sanieren sowie Maßnahmen zum bezahlbaren Wohnen für Studierende und Auszubildende.
Die für dieses Jahr rückwirkend vorgenommenen Anpassungen und Erweiterungen der rheinland- pfälzischen Programme der sozialen Wohnraumförderung auch unter den Aspekten des klimagerechten Bauens und Sanierens begrüßte Wansch ausdrücklich. „Wir haben in Rheinland- Pfalz ohnehin eines der besten Förderprogramme für bezahlbaren Wohnraum. Dass dieses nun im Sinne des klimagerechten sozialen Wohnungsbaus erweitert und aktualisiert wurde, ist ein positiver Schritt. Die Anhebung der Grunddarlehen um mindestens acht Prozent bei der Mietwohnungsbauförderung, die Anhebung der Tilgungszuschüsse auf bis zu 45 Prozent bei der Modernisierungsförderung beziehungsweise auf bis zu 50 Prozent bei der Mietwohnungsbauförderung oder die Erhöhung der Miet- und Belegungsbindungen um jeweils fünf Jahre auf 20 bis 30 Jahre sind Schritte, von denen die Menschen im Land direkt oder indirekt profitieren werden“, führte Wansch aus. „Darüber hinaus sorgen die neuen Förderungen bei Bau und Modernisierung von Studierendenwohnheimen sowie bei Wohnheimen für Auszubildende dafür, dass Rheinland-Pfalz auch für junge Menschen attraktiv ist und bleibt.“
Veröffentlicht am 19. April 2023
Land fördert Schulsozialarbeit im Kreis Kaiserslautern mit insgesamt 214.200 Euro – Wansch und Schäffner: „Bestmögliche Förderung für Kinder in Rheinland-Pfalz“
Veröffentlich am 31. Januar 2023
„Gute Nachrichten für die Schulgemeinschaft im Kreis Kaiserslautern: Dank der Förderung der Landesregierung fließen 183.600 Euro in die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen und 30.600 Euro an Berufsbildenden Schulen. Das entspricht sechs Vollzeitstellen an allgemeinbildenden und eine an Berufsbildenden Schule.“ Diese gute Nachricht für die Region können die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Wansch und Daniel Schäffner basierend auf den heute vorgestellten Zahlen des Bildungsministeriums verkünden. „Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in diesem Jahr mit rund 11 Millionen Euro, davon wurden nun 8,5 Millionen bewilligt. Es freut mich, dass auch der Kreis Kaiserslautern davon spürbar profitiert.“
„Schule ist nicht nur ein Lernort, sondern auch ein Ort des sozialen Miteinanders. Ein Ort, an dem unterschiedliche Startvoraussetzungen unserer Kinder ausgeglichen werden. Für diese zutiefst sozialdemokratische Überzeugung und Grundlage der Bildungspolitik in unserem Land erfüllen die Schulsozialarbeiter*Innen eine ganz wichtige Rolle. Sie stärken unsere multiprofessionellen Teams, um mit Lehrer*Innen und Eltern den Kindern die bestmögliche Förderung zukommen zu lassen“, betonen beide Landtagsabgeordneten. „Denn unser Ziel ist es, dass Rheinland-Pfalz Vorreiter in Sachen beste Bildung bleibt. Dafür geben wir allein im kommenden Haushaltsjahr 5,82 Milliarden Euro aus – rund ein Viertel des gesamten Landesetats.“
Hintergrund:
Schulsozialarbeit ist Teil der Kinder- und Jugendhilfe und damit Aufgabe der Kommunen. Das Land unterstützt bei der Finanzierung an allgemeinbildenden und Berufsbildenden Schulen (knapp 11 Millionen Euro) und jährlichen Mitteln aus einem Unterstützungsfond (10 Millionen Euro) mit insgesamt gut 20 Millionen Euro. Hinzu kommen eigene sozialpädagogische Fachkräfte des Landes (etwa 18 Vollzeitäquivalente) und Schulsozialarbeit im Rahmen des Landesprogramms CHANCEN@lernen.rlp.
© Thomas Wansch MdL 2023
