Wansch: "Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz müssen beim Wohnen Hand in Hand gehen" - Landesregierung berichtet zu Förderprogrammen
„Bezahlbares Wohnen sowie klimagerechtes Bauen und Sanieren – das sind Großthemen unserer Zeit. Wohnen ist nicht nur ein Dach über dem Kopf, Wohnen beeinflusst zutiefst die Art und Weise, wie wir zusammenleben. Eine Kernaufgabe für Politik ist dabei, soziale und ökologische Aspekte gemeinsam zu denken – Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit funktionieren nur Hand in Hand. Das erfüllt die Landesregierung mit ihren Förderprogrammen. Sie sind Bausteine für die Ziele, für die auch wir als SPD-Fraktion uns einsetzen: Wir wollen, dass das Wohnen und Bauen der Zukunft energieeffizient ist und für alle Menschen bezahlbar und attraktiv bleibt – in Stadt und Land.“ Mit diesen Worten kommentiert Thomas Wansch, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, die neuen Programme zur sozialen Wohnraumförderung, zu denen Finanzministerin Doris Ahnen den Parlamentarier*Innen im Haushalts- und Finanzausschuss heute berichtet hat. Im Kern geht es um Förderungen für bezahlbares und klimagerechtes Bauen und Sanieren sowie Maßnahmen zum bezahlbaren Wohnen für Studierende und Auszubildende.
Die für dieses Jahr rückwirkend vorgenommenen Anpassungen und Erweiterungen der rheinland- pfälzischen Programme der sozialen Wohnraumförderung auch unter den Aspekten des klimagerechten Bauens und Sanierens begrüßte Wansch ausdrücklich. „Wir haben in Rheinland- Pfalz ohnehin eines der besten Förderprogramme für bezahlbaren Wohnraum. Dass dieses nun im Sinne des klimagerechten sozialen Wohnungsbaus erweitert und aktualisiert wurde, ist ein positiver Schritt. Die Anhebung der Grunddarlehen um mindestens acht Prozent bei der Mietwohnungsbauförderung, die Anhebung der Tilgungszuschüsse auf bis zu 45 Prozent bei der Modernisierungsförderung beziehungsweise auf bis zu 50 Prozent bei der Mietwohnungsbauförderung oder die Erhöhung der Miet- und Belegungsbindungen um jeweils fünf Jahre auf 20 bis 30 Jahre sind Schritte, von denen die Menschen im Land direkt oder indirekt profitieren werden“, führte Wansch aus. „Darüber hinaus sorgen die neuen Förderungen bei Bau und Modernisierung von Studierendenwohnheimen sowie bei Wohnheimen für Auszubildende dafür, dass Rheinland-Pfalz auch für junge Menschen attraktiv ist und bleibt.“
Veröffentlicht am 19. April 2023
Land fördert Schulsozialarbeit im Kreis Kaiserslautern mit insgesamt 214.200 Euro – Wansch und Schäffner: „Bestmögliche Förderung für Kinder in Rheinland-Pfalz“
Veröffentlich am 31. Januar 2023
„Gute Nachrichten für die Schulgemeinschaft im Kreis Kaiserslautern: Dank der Förderung der Landesregierung fließen 183.600 Euro in die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen und 30.600 Euro an Berufsbildenden Schulen. Das entspricht sechs Vollzeitstellen an allgemeinbildenden und eine an Berufsbildenden Schule.“ Diese gute Nachricht für die Region können die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Wansch und Daniel Schäffner basierend auf den heute vorgestellten Zahlen des Bildungsministeriums verkünden. „Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in diesem Jahr mit rund 11 Millionen Euro, davon wurden nun 8,5 Millionen bewilligt. Es freut mich, dass auch der Kreis Kaiserslautern davon spürbar profitiert.“
„Schule ist nicht nur ein Lernort, sondern auch ein Ort des sozialen Miteinanders. Ein Ort, an dem unterschiedliche Startvoraussetzungen unserer Kinder ausgeglichen werden. Für diese zutiefst sozialdemokratische Überzeugung und Grundlage der Bildungspolitik in unserem Land erfüllen die Schulsozialarbeiter*Innen eine ganz wichtige Rolle. Sie stärken unsere multiprofessionellen Teams, um mit Lehrer*Innen und Eltern den Kindern die bestmögliche Förderung zukommen zu lassen“, betonen beide Landtagsabgeordneten. „Denn unser Ziel ist es, dass Rheinland-Pfalz Vorreiter in Sachen beste Bildung bleibt. Dafür geben wir allein im kommenden Haushaltsjahr 5,82 Milliarden Euro aus – rund ein Viertel des gesamten Landesetats.“
Hintergrund:
Schulsozialarbeit ist Teil der Kinder- und Jugendhilfe und damit Aufgabe der Kommunen. Das Land unterstützt bei der Finanzierung an allgemeinbildenden und Berufsbildenden Schulen (knapp 11 Millionen Euro) und jährlichen Mitteln aus einem Unterstützungsfond (10 Millionen Euro) mit insgesamt gut 20 Millionen Euro. Hinzu kommen eigene sozialpädagogische Fachkräfte des Landes (etwa 18 Vollzeitäquivalente) und Schulsozialarbeit im Rahmen des Landesprogramms CHANCEN@lernen.rlp.
© Thomas Wansch MdL 2023